Allgemeine Geschäftsbedingungen

Juwelier Czaja GmbH
Schmuckpforte.de
Geschäftsführung: Horst Czaja & Axel Czaja
Große Friedbergerstr. 26
60313 Frankfurt/Main
Tel: 069 - 29 27 72
Fax: 069 - 28 17 34
E-Mail: shop@schmuckpforte.de
Amtsgericht: Frankfurt/Main
Handelsregister-Nr.: 85189
Ust-IdNr.: DE264195312

Schmuckpforte – Frankfurt/Main den 02.02.2009

1. Geltung
Alle Lieferungen, Leistungen Angebote und Verkäufe des Internetangebotes von „schmuckpforte“.de erfolgen ausschließlich auf Grund der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diese gelten auch für alle künftigen  Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Alle Vereinbarungen, die zwischen „schmuckpforte.de“ und dem jeweiligen Käufer zwecks Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.

2.  Angebot und Vertragsschluss
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Bestellung erfolgt durch den Käufer wahlweise, schriftlich, per E-Mail oder per Telefax. Die Bestellung stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sobald eine Bestellung bei „schmuckpforte.de“ eingeht, schickt „schmuckpforte.de“ dem jeweiligen Käufer eine E-Mail, oder Fax die den Eingang der Bestellung bestätigt und ihre Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Käufer nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei „schmuckpforte.de“ eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder spätestens mit der Lieferung der Waren zustande.
Wird dem Kunden innerhalb von 7 Werktagen keine Auftragsbestätigung übermittelt, oder die Wahre geliefert, ist er nicht an seine Bestellung gebunden. 

3. Preise
Alle von „schmuckpforte.de“ ausgewiesenen Preise sind in Euro (€) angegeben und verstehen sich soweit nicht ausdrücklich anders angegeben  inklusive der in der Bundesrepublik Deutschland  jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich der Kosten für Verpackung, Versand und Versicherung. Bei Angeboten halten wir uns an die gegebenenfalls angegebene Bindungsfrist. Ist keine Angebotsfrist angegeben, hält sich „schmuckpforte.de“ für sieben Tage an das Angebot gebunden. Aufgrund von schwankenden Devisen und Edelmetallkursen behalten wir uns vor,
die in der Preisliste aufgeführten Preise auf Grundlage der Vorschrift des § 313 BGB jederzeit zu ändern. Mögliche Preisänderungen werden dem Käufer rechtzeitig vor Aufragsausführung mitgeteilt.
Für den Fall, das unsere Website offensichtliche Fehler, wie etwa Schreib- oder Rechenfehler aufweist, behalten wir uns vor, den korrekten Preis zu berechnen. In diesem Fall wird dem Käufer ein sofortiges Rücktrittsrecht gewährt, falls er mit der Preisberechnung nicht einverstanden ist.

4. Gefahrübergang, Abnahme, Untersuchungspflicht, Verzug
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an das den Transport ausführende Unternehmen bzw. deren Erfüllungsgehilfen übergeben worden ist oder zwecks Versendung unsere Geschäftsräume verlassen hat.
Der Käufer hat die Pflicht, die bestellte Ware anzunehmen, sofern diese nicht mit offensichtlichen Mängeln behaftet ist.
Die gelieferte Ware ist vom Käufer sofort nach Erhalt zu prüfen.
Offensichtliche Sachmängel im Sinne des § 434 BGB sind „schmuckpforte.de“ unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von drei Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich per Fax oder Mail anzuzeigen. Bei verdeckten Mängeln gilt die vorgenannte Frist, gerechnet von der Entdeckung des Mangels an; der Zeitpunkt der Entdeckung ist zugleich mit der Mängelrüge nachzuweisen. Bei Verletzung der Untersuchungs oder Rügeobliegenheit gilt die Ware in Ansehnung des betroffenen Mangels als genehmigt.

5. Zahlungsverzug
Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.

6. Gewährleistung
Bei unsachgemäßen Gebrauch oder äußerer Gewalteinwirkung ist ein Gewährleistungsanspruch ausgeschlossen.
Die Gewährleistung bezieht sich auf Materialgüte, Verarbeitung und das Fassen von Edelsteinen, sowie deren Qualität.

7. Haftung
Wir übernehmen keine Haftung für ständige Verfügbarkeit, technische  sowie Schreibfehler unseres Internet-Angebotes.

8. Mängelwährleistung
Der Kunde verpflichtet sich, alle Lieferungen vom Verkäufer beim Empfang auf Mängelfreiheit und Ordnungsgemäßheit zu prüfen. Minder, Falschlieferungen sowie offenkundige Mängel sind von Kunden schriftlich zu rügen. Der Käufer kann die Nacherfüllung (Mängelbeseitigung ) verlangen. Mehrfache Nacherfüllung ist zulässig. Schlägt eine zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl eine Ersatzlieferung verlangen, den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten. Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Käufer verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von einer Woche an uns zurückzusenden. Geht die Ware nicht innerhalb dieser Frist bei uns ein, so sind wir berechtigt, den Kaufpreis für das Ersatzprodukt in Rechnung zu stellen und den Betrag gegebenenfalls, dem vom Kunden bereitgestellten Zahlungsmittel zu belasten.
Bei Waren, bei denen kein Mangel festgestellt werden kann, trägt der Käufer sämtliche Kosten, insbesondere die Kosten der Überprüfung und Rückversendung.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufers  gleich aus welchen Rechtsgründen ausgeschlossen. „schmuckpforte.de“ haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden), insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Käufers. Soweit die Haftung von „schmuckpforte.de“ ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Käufer Ansprüche aus den §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern „schmuckpforte.de“ wesentliche Vertragspflichten verletzt, ist die Haftung für Sachschäden auf den typischerweise vorhersehbaren bzw. entstehenden Schaden beschränkt.

9. Widerrufsrecht 
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Das Widerrufsrecht besteht nicht für !
1. Für Schmuck der nach speziellen Kundenwünschen angefertigt worden ist.
2. Ringe oder Trauringe die auf die individuell gewünschte Ringgröße des Käufers gefertigt wurden.
3. Wenn Sie in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer) haben.

Der Wiederruf ist zu richten an:
Juwelier Czaja GmbH
Schmuckpforte.de
Geschäftsführung: Horst Czaja & Axel Czaja
Große Friedbergerstr. 26
60313 Frankfurt/Main
Tel: 069 - 29 27 72
Fax: 069 - 28 17 34
Mail: shop@schmuckpforte.de

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

10. Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die „schmuckpforte.de“ aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behalten wir uns als Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen. Forderungen des Käufers aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten. Der Kunde gibt Auskunft über die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner. Die Abtretung kann jederzeit offen gelegt werden. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere bei Zahlungsverzug – sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. die Abtretung der Herausgabeansprüche gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor. Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von der „schmuckpforte.de“ hinweisen und uns unverzüglich Nachricht erstatten, damit wir unsere Eigentumsrechte geltend machen können. Soweit ein Dritter nicht in der Lage ist, „schmuckpforte.de“ die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.

11. Zahlung
Die Bezahlung des Kaufpreises  erfolgt mit 50% Anzahlung vor Produktionsbeginn,
Rest bei Abholung in den Geschäftsräumen oder vor Versand. Im Falle einer Säumnis trägt der Kunde die Beweislast für die Zahlung. Jede Zahlung wird auf die jeweils älteste, offene Rechnung verbucht. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und dann auf die Hauptleistung anzurechnen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag frei verfügen können.

12. Datenschutz
Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt die Eingabe stets auf freiwilliger Basis des Kunden. Die Nutzung der Angebote und Dienste ist, soweit möglich, ohne Angabe personenbezogener Daten möglich.
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich untersagt. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails vor.

13. Schlussbestimmungen
Die Beziehungen zwischen dem Käufer und uns unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland auch bei Rechtsverhältnissen mit ausländischen Käufern. Sollten eine oder mehrere der oben stehenden Bedingungen unwirksam sein, wird dadurch grundsätzlich die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

14. Hinweis zur Verpackungsverordnung
Wir sind gemäß den Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Dualen-Systems tragen wie etwa dem „Grünen Punkt“ zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Bei Unklarheiten über die Rückgabe solcher Produkte setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, nehmen wir mit Übernahme des Portos die Verpackung zurück. Die Verpackungen werden soweit möglich von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!
Sollten Inhalt oder Aufmachung dieser Website Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, bitten wir um Benachrichtigung ohne Ausstellung einer Kostennote. Zu Recht beanstandete Passagen werden unverzüglich entfernt, so dass die Einschaltung eines Rechtsbeistandes nicht erforderlich ist.
Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und u. U. Gegenklage wegen Verletzung der vorgenannter Bestimmungen einreichen.